Die rheinland-pfälzische Beauftragte für die Landespolizei, Barbara Schleicher-Rothmund stellt angesichts der aktuellen Diskussion fest, dass im Berichtszeitraum ihres Tätigkeitsberichts (30.06.2018-01.07.2019) lediglich in einem Fall von behaupteter „Polizeigewalt“ auch der Vorwurf des „Rassismus“ gegen Polizeibeamte erhoben wurde, welcher sich im Nachhinein nicht bestätigte.

In dem vorgenannten Berichtszeitraum wurden insgesamt 160 Anliegen an die Beauftragte für die Landespolizei herangetragen. Dabei handelte es sich um 81 Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, 27 Eingaben von Polizeibeamtinnen und –beamten, 38 Petitionen, 3 Auskunftsersuchen, sowie 11 unzulässige Eingaben.

Beschwerden über „Racial Profiling“ wurden an die Polizeibeauftragte nicht herangetragen.

Ein strukturelles Rassismus Problem ist für Schleicher-Rothmund in der rheinland-pfälzischen Polizei nicht erkennbar.

Die Beauftragte für die Landespolizei unterstützt und sensibilisiert die künftigen Polizistinnen und Polizisten an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz bezüglich der auch im Curriculum enthaltenen Themen wie Diversität, Grundrechte, Antidiskriminierung und Bürgerfreundlichkeit.

„In meinen Gesprächen habe ich auch festgestellt, dass sich die Studierenden intensiv mit ihrer Rolle in der Gesellschaft auseinandersetzen und sich dessen bewusst sind.“