Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei 2018/2019

Barbara Schleicher-Rothmund, Beauftragte für die Landespolizei, stellt ihren zweiten Tätigkeitsbericht vor.

Schleicher-Rothmund resümiert: „Das Amt der Beauftragten für die Landespolizei ist bei Bürgerinnen und Bürgern, bei Polizistinnen und Polizisten, wie auch bei anderen Institutionen hoch angesehen. Dies zeigte unter anderem die Evaluation, wie auch die ständig steigende Zahl von Expertenanhörungen bei verschiedenen Parlamenten.“

Im Berichtszeitraum 1. Juli 2018 bis 30. Juni 2019 sind insgesamt 160 Anliegen an die Beauftragte für die Landespolizei herangetragen worden. Dabei handelte es sich um 81 Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, 27 Eingaben von Polizeibeamtinnen und –beamten, 38 Petitionen, 3 Auskunftsersuchen, sowie 11 unzulässige Eingaben.

Die Bürgerbeschwerden bezogen sich auf das Verhalten von Polizeibeamten. Hier konnten u.a. Missverständnisse ausgeräumt werden, in denen die Beamten korrekt handelten.

Die aus der Polizei vorgebrachten Eingaben betrafen z. Bsp. die Einführung eines neuen Arbeitszeitmodells.

Die Bearbeitung der Beschwerden / Eingaben erfolgte gemeinsam mit den betroffenen Institutionen.

Datum:04.12.2019