Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund stellt ihren Jahresbericht 2019 vor


Die Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, übergab heute den Jahresbericht für das Jahr 2019 an Landtagspräsident Hendrik Hering und stellte ihn der Öffentlichkeit vor. Der ursprünglich vorgesehene Termin musste aufgrund des Lockdown im März abgesagt werden.

Mit 2.292 (Vorjahr 2301) neuen Eingaben wandten sich Bürgerinnen und Bürger im zurückliegenden Jahr an Schleicher-Rothmund.

Schwerpunkte waren Eingaben des Justizvollzugs (720), die Ordnungsverwaltung und Verkehr (220), des Sozialwesens (208) und der Landwirtschaft und Umwelt (141).

Wiederkehrende Themen bei Eingaben aus den Justizvollzugsanstalten waren: Temperaturen in Hafträumen, Nichtraucherschutz und die personelle Situation im Justizvollzug.

Schleicher-Rothmund bilanziert: „Mein erstes Jahr als Bürgerbeauftragte war durch viele Antrittsbesuche, Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern und zahlreiche Aktenstudien geprägt.“ Dabei hebt sie das gute Miteinander mit den Verwaltungen bei der Suche nach Lösungen für die Petentinnen und Petenten ausdrücklich hervor.

2019 war die Bürgerbeauftragte an 31 Sprechtagen für zahlreiche Bürgerinnen und Bürger persönliche Ansprechpartnerin. 3 Sprechtage hat sie in Justizvollzugsanstalten angeboten. Dieses Angebot wurde von Inhaftierten, wie auch von Justizvollzugsbediensteten genutzt.